Nach geheimen Impfstoff-Deals nun geheime Überwachungsdienste!?
Eine sogenannte „dedizierte Zelle“ (!) im Generalsekretariat der EU-Kommission soll künftig Informationen sammeln und koordinieren. Was einfach nur nach Bürokratie klingt, ist in Wahrheit der Versuch, einen EU-Geheimdienst zu gründen. Unter direkter Aufsicht der von den Bürgern NICHT gewählten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU).
Brüssel rechtfertigt seinen Griff nach neuen Befugnissen mit den Schlagworten unserer Zeit: Krieg, Desinformation, Bedrohung. Das Muster ist altbekannt. Gegenwärtige Herausforderungen werden als Vorwand genutzt, um Kompetenzen an sich zu ziehen und Macht zu zentralisieren. Denn wo Angst herrscht, wächst Macht. Die Bürger sollen glauben, man schütze sie. Tatsächlich wird eine Struktur errichtet, die sie überwachen kann.
Brüssel nennt das „gemeinsame Lagebilder“ und „europäische Informationssicherheit“. Doch hinter technokratischen Begriffen verbirgt sich im Ergebnis ein Überwachungsapparat, der Demokratie und Souveränität nicht schützt, sondern ersetzt.
Die Wahrheit ist: Diese EU-Kommission handelt aus Angst. Sie spürt, dass ihr die Kontrolle entgleitet. Sie weiß, dass die Menschen in Europa genug haben von Bevormundung und Einmischung. Also versucht sie, ihre Schwäche durch Überwachung zu kompensieren. Eine EU, die sich auf Geheimdienste stützt, um sich selbst zu stabilisieren, hat das Vertrauen ihrer Bürger schon längst verloren.
👉 Unser Europa braucht keine von der Leyen-Spione. Es braucht Bürger, die frei denken und sprechen dürfen. Es braucht Regierungen, die Verantwortung tragen und eine Kommission, die sich der Öffentlichkeit stellt, statt sich hinter Schlagworten und Bürokratie zu verstecken.
