đŸ’„ Der EuropĂ€ische Gerichtshof (EuGH) hat erneut entschieden – und wieder gegen jene, die schon lĂ€nger hier leben.

đŸ’„ Der EuropĂ€ische Gerichtshof (EuGH) hat erneut entschieden – und wieder gegen jene, die schon lĂ€nger hier leben.

📍 Der EuGH urteilt: Auch wer aus einem sicheren Herkunftsstaat stammt, darf nicht automatisch zurĂŒckgefĂŒhrt werden – selbst dann nicht, wenn keine akute Gefahr besteht. Mit anderen Worten: Das bloße GefĂŒhl von Bedrohung reicht aus, um Abschiebungen zu verhindern. Das Prinzip der RĂŒckfĂŒhrung wird damit juristisch ausgehebelt.

❌ Der EuGH ignoriert damit die Forderungen zahlreicher europĂ€ischer Regierungen: schnellere Abschiebungen, klare Regeln, konsequente RĂŒckfĂŒhrungen. Stattdessen: Juristische Intervention mit politischer Sprengkraft.

🏛 Die Richter sabotieren somit eine Asylwende, die Millionen EuropĂ€er lĂ€ngst fordern – eine Wende hin zu sicheren Grenzen, Kontrolle und nationaler SouverĂ€nitĂ€t. Stattdessen werden weiterhin Menschenrechte einseitig zugunsten abgelehnter Asylbewerber ausgelegt und zum Nachteil der einheimischen Bevölkerung.

🗣 Genau das habe ich dem PrĂ€sidenten des EuropĂ€ischen Gerichtshofs fĂŒr Menschenrechte auch persönlich gesagt. Klar und direkt – ohne diplomatische Floskeln. Denn irgendjemand muss aussprechen, was viele denken: Auch wir EuropĂ€er – die Deutschen, die Ungarn, die Italiener – sind TrĂ€ger von Menschenrechten. Auch wir haben eine WĂŒrde, ein Recht auf Sicherheit, ein Recht darauf, in unserem eigenen Land geschĂŒtzt, frei und unversehrt leben zu dĂŒrfen!

💔 Immer mehr Deutsche verlassen das Land – nicht wegen Krieg, sondern wegen politischer Ignoranz, ĂŒberforderter Behörden und wachsender Unsicherheit. Viele stellen sich eine bittere Frage: „Wann wird Deutschland wieder ein sicheres Herkunftsland – fĂŒr uns selbst?“
đŸ‡©đŸ‡Ș Heimat darf kein Ort sein, vor dem man flieht. Heimat muss ein Ort sein, an dem man bleiben will. FĂŒr die eigenen Leute. DafĂŒr stehen wir.

âžĄïž Den Link zu meiner Rede in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats findet ihr hier!

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