Seit 1. Januar belegt die EU den Import von „kohlenstoffintensiven“ Gütern mit einer neuen Abgabe. Das bürokratische Monster nennt sich CBAM (Carbon Border Adjustment Mechanism). Schon seit Jahren müssen Unternehmen für jedes Gramm CO2, das bei der Produktion entsteht, eine Erlaubnis kaufen – ein Stück Papier, das ihnen das Recht gibt, zu produzieren. Genau dieser Zertifikatehandel wird nun auf den Import auch von jenen Gütern ausgeweitet, auf die unsere Unternehmen für die Produktion angewiesen sind.
Importeure, also unsere Unternehmen, müssen noch mehr Kosten stemmen. Sie müssen Emissionen berechnen und noch mehr Berichte nach Brüssel schicken. Wer nicht „grün“ genug produziert und importiert, muss noch mehr CBAM-Zertifikate kaufen. Die EU will damit auch Produzenten außerhalb der EU dazu motivieren, ihre Emissionen zu reduzieren. Das glaubt doch keiner mehr.
Eigene Exporte ins Ausland werden so noch teurer, die Wettbewerbsfähigkeit wird noch weiter eingeschränkt. China und Indien lachen sich ins Fäustchen. EU-Bürokraten und Klimalobbyisten klopfen sich gegenseitig auf die Schulter, während bei uns die Lichter ausgehen. Die NGO Germanwatch feiert diesen Irrsinn bereits als „Coup“. Sie behauptet, die EU setze ein Zeichen für den „klimaneutralen Umbau der Industrie“. Das ist kein Umbau. Das ist die kontrollierte Sprengung unserer Industrie unter dem Deckmantel des „Klimaschutzes“.
Diese irrsinnige CO2-Mauer aus Bürokratie, Zertifikatehandel und Klimazöllen wird weder das „Klima“ noch unsere Wirtschaft retten. Auch diese Mauer muss weg. Wir brauchen günstige Energie, weniger Papierkram und eine Politik, die unsere Wirtschaft wieder stark macht!
