Unter dem wohlklingenden Vorwand, Kinder zu schützen, will Ursula von der Leyen – eine Politikerin, die niemand gewählt hat und die ihre eigenen SMS regelmäßig löscht – künftig in unsere Nachrichten schauen. Nicht nur in die von Kriminellen. In alle. Jede WhatsApp-Nachricht, jedes Signal-Gespräch, jede private Mitteilung soll künftig von einer KI gescannt werden, bevor sie überhaupt verschlüsselt wird. Das ist die totale Überwachung.
Ende-zu-Ende-Verschlüsselung als das digitale Äquivalent des Briefgeheimnisses soll abgeschafft werden. Stattdessen soll der Staat eine Hintertür in jede Chat-App erhalten. Stellen Sie sich vor: Jeder Brief, den Sie schreiben, würde kurz geöffnet und geprüft, bevor er zugestellt wird. Das ist kein Schutz. Das ist Misstrauen, Misstrauen gegen jeden Einzelnen von uns.
Die EU verkauft uns diese Überwachung als Fortschritt – in Wahrheit ist es der Rückfall in eine Zeit, in der Bürger unter Generalverdacht standen. Eine EU, die unsere Kommunikation durchsucht, ist keine Gemeinschaft freier Menschen mehr. Sie ist ein Überwachungsapparat, der Orwell blass aussehen lässt. Wenn dieses Gesetz kommt, wird Privatsphäre zu einem historischen Begriff – etwas, das unsere Kinder nur noch aus Geschichtsbüchern kennen werden.
Die Merz-Regierung erwägt ernsthaft, dieser Chat-Kontrolle zuzustimmen. Das wäre ein Verrat an der Freiheit, an der Demokratie, an jedem Bürger, der noch glaubt, dass sein Handy ihm gehört – und nicht dem Staat.
Wer jetzt noch schweigt, macht sich mitschuldig. Schreiben Sie Ihrem Bundestagsabgeordneten aus Ihrem Wahlkreis. Fordern Sie ihn auf, sich OFFEN und DEUTLICH gegen die Chat-Kontrolle zu stellen. Tun Sie es heute – solange Sie es noch können, ohne dass jemand mitliest!
Geben Sie hier Ihre Postleitzahl ein und finden Sie den Abgeordneten aus Ihrem Wahlkreis: https://www.bundestag.de/parlament/wahlen/Wahlergebnisse
